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Die Reformpolitik Gorbatschows

Der Wandel in den ost-europäischen Staaten

Das Ende der Sowjetunion

DDR, die friedliche Revolution



Probleme im vereinigten Deutschland

Beginn einer wirklichen Abrüstung

Der Wandel der Bündnissysteme in Europa

Der Golfkrieg 1991: Signal für eine neue Weltordnug?

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Helmut Kohl
Helmut Kohl,
(1930- ), 6. Bundeskanzler
(1982-1998 ) der BRD.

Der schnelle Weg zur deutschen Einheit

Nach den ersten freien Wahlen in der DDR galt es, als ersten Schritt zur Einheit schnellst möglich den wirtschaftlichen Zusammenbruch zu stoppen und bessere Lebensbedingungen zu schaffen. In der DDR stand die D-Mark seit Jahrzehnten für Wohlstand und ein besseres Leben. Mit dem Inkrafttreten des "Staatsvertrages zur Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion"1 wurde die D-Mark am 1. Juli 1990 zum alleinigen Zahlungsmittel der DDR. Praktisch über Nacht änderte sich damit das Warenangebot in der DDR und die Bürger konnten plötzlich kaufen, was sie wollten, vorausgesetzt sie hatten Geld dafür gespart. Die "Lasten der sozialistischen Planwirtschaft durch freie Preisbildung, Wettbewerb und Rückführung des Staatseigentums in Privateigentum"2 liessen sich aber nicht so leicht beseitigen.3 Obwohl die Wirtschafts- und Sozialunion den Rahmen für die Einführung der sozialen Marktwirtschaft absteckte, setzte im Sommer 1990 eine massive wirtschaftliche Rezession in der DDR ein. In der BRD hingegen erlebte die Wirtschaft dank des neuen Absatzmarktes einen Aufschwung.4

Auf dem Weg zur deutschen Einheit galt es aber noch verschiedene aussenpolitische Hindernisse, die sich aus den Rechten der Siegermächte des Zweiten Weltkrieges und den Einwendungen der Nachbarstaaten ergaben, zu überwinden.5 Man stellte sich die Frage, ob ein wiedervereinigtes Deutschland nicht zu mächtig sei für Europa. Der amerikanische Historiker Gordon A. Craig sagte dazu in einem Gespräch mit dem Spiegel: "Wenn ich ein Franzose wäre, würde mir all das durch den Kopf gehen und ich würde zu der Schlussfolgerung von Francois Mauriac kommen: Ich liebe Deutschland so sehr, dass ich zufrieden bin, dass es davon zwei gibt."6 Craig meinte weiter: "Die USA haben nach dem Krieg sehr schnell vergessen und vergeben, weil die Deutschen sich wie vernünftige Menschen und fast wie Amerikaner benahmen. Amerikaner haben eben ein kürzeres Gedächtnis. Die Erinnerung der Briten und Franzosen reicht weiter zurück."7 Entgegen der allgemeinen Erwartungen gelang es im Jahr 1990 die Wiedervereinigung innerhalb kürzester Zeit aussenpolitisch abzusichern. Entscheidend hierfür waren zwei grundsätzliche Änderungen der sowjetischen Aussenpolitik, die der sowjetische Präsident Gorbatschow in Verhandlungen mit dem deutschen Bundeskanzler Kohl vornahm.

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Im Februar 1990 erklärte Gorbatschow, dass es nicht ausschliesslich Sache der ehemaligen Siegermächte sei, über eine Wiedervereinigung zu entscheiden, sondern, "dass es das alleinige Recht des deutschen Volkes ist, die Entscheidung zu treffen, ob es in einem Staat zusammenleben will."8

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Im Juli 1990 gestand er zu, dass ein vereinigtes Deutschland "frei über seine Bündniszugehörigkeit"9 entscheiden könne. Er vertrat die Ansicht, dass Deutschland mit der Wiedervereinigung die volle Souveränität wiedererlangen sollte.10

Um die Beteiligung der ehemaligen Siegermächte an der Vereinigung zu sichern, wurden die "Zwei-plus-Vier-Gespräche"11 einberufen. Vertreten an diesen insgesamt drei Gesprächsrunden waren die Aussenminister beider deutscher Staaten, der USA, Grossbritanniens, Frankreichs und der Sowjetunion. Es ging bei den Verhandlungen um Modalitäten der Ablösung der alliierten Rechte und des Abzugs sowjetischer Truppen. Alle Seiten betonten bei den Gesprächen, dass an der Oder-Neisse-Grenze nicht gerüttelt werden dürfe. Zusätzlich blieb auch eine allfällige Bündniszugehörigkeit bis zum Eingeständnis Gorbatschows am 16. Juli umstritten.12 Am 12. September 1990 unterzeichneten schliesslich die vier Siegermächte, die DDR und die BRD in Moskau den "Deutschlandvertrag"13. Darin gaben die Alliierten Deutschland die volle Souveränität zurück und ebneten den Weg für eine deutsche Einheit.14

Nachdem der aussenpolitische Rahmen für die Einheit Deutschlands geregelt war, mussten aber auch innerdeutsche Verhandlungen zur Übernahme der bundesrepublikanischen Rechtsordnung geführt werden. Obwohl zwar schon mit der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion entscheidende Weichen gestellt wurden, blieben noch viele verfassungsrechtliche Hindernisse zu überwinden. Zu deren Überwindung wurde ein mehr als 1000-seitiges Vertragswerk "über die Herstellung der Einheit Deutschlands"15 ausgearbeitet. Der Einigungsvertrag wurde Ende August unterzeichnet und am 20. September von Bundestag und Volkskammer verabschiedet. In umfangreichen Anhängen und Zusätzen wurden zudem Übergangsregelungen für eine "Anpassung des Lebens in der DDR an das bundesrepublikanische Rechtssystem vereinbart."16 Bis Ende 1995 sollte aber die vollständige Rechtsgleichheit hergestellt sein. Als Termin für den Beitritt der DDR zur Bundesrepublik einigte man sich auf den 3. Oktober 1990. Der 3. Oktober wurde als "Tag der Deutschen Einheit"17 zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Hauptstadt des vereinigten Deutschlands sollte Berlin werden, der Umzug der Regierung nach Berlin wurde aber erst im Juni 1991 entschieden. Unklar blieben aber nebst anderen Fragen vor allem die Finanzfragen, die schliesslich auch zu einem zentralen Punkt des innenpolitischen Streits werden sollten.

3. Oktober 1990
 
Feier zum Tag der Deutschen Einheit
am 3. Oktober 1990 vor dem Reichtagsgebäude.

Die Feierlichkeiten am 3. Oktober waren dann neben Freude auch von Nachdenklichkeit bestimmt, als um Mitternacht eine riesige Bundesflagge vor dem Berliner Reichtagsgebäude gehisst wurde. Damit war die Einheit vollzogen und die DDR endgültig von der politischen Bühne verschwunden.18

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Quellenverzeichnis

1 Schwarzrock, Götz (Redaktion), Geschichtsbuch, Die Menschen und ihre Geschichten in Darstellung und Dokumentation, Ergänzungsheft, Das Ende der Nachkriegsepoche, Cornelsen Verlag, Frankfurt am Main 1992, S. 29back #1
2 Schwarzrock, Götz, S. 29back #2
3 Schwarzrock, Götz, S. 29back #3
4 Schwarzrock, Götz, S. 29back #4
5 Digital Publishing, Das 20. Jahrhundert, 1968-1996, Digital Publishing, München 1996, Die Zwei-plus-Vier-Verträgeback #5
6 Spiegel Online, 1. November 1999 http://www.Spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,50120,00.html, Zu gross für Europa?back #6
7 Spiegel Online, 1. November 1999, Zu gross für Europa?back #7
8 Schwarzrock, Götz, S. 30back #8
9 Schwarzrock, Götz, S. 30back #9
10 Schwarzrock, Götz, S. 30back #10
11 Digital Publishing, Die Zwei-plus-Vier-Verträgeback #11
12 Digital Publishing, Die Zwei-plus-Vier-Verträgeback #12
13 Digital Publishing, Deutschlandvertrag unterzeichnetback #13
14 Digital Publishing, Deutschlandvertrag unterzeichnetback #14
15 Schwarzrock, Götz, S. 31back #15
16 Schwarzrock, Götz, S. 31back #16
17 Schwarzrock, Götz, S. 31back #17
18 Schwarzrock, Götz, S. 31back #18
  

Links zum Thema

1.

Die deutsche Einheit 1989/1990
Wandel im Osten, der Fall der Mauer, Wiedervereinigung.
URL: http://www.dhm.de/lemo/html/DieDeutscheEinheit/index.html

2.

www.wiedervereinigung.de
Bibliographie der sozialwissenschaftlichen Literatur zur Deutschen Einheit.
URL: http://www.wiedervereinigung.de/

3.

Helmut Kohl - Ich wollte Deutschlands Einheit
Aus Helmut Kohls Buch anlässlich der Wiedervereinigung.
URL: http://www.mountmedia.de/specials/bitbooks/kohl/

4.

Helmut Kohl, geb. 1930
Biographie des 6. Bundeskanzlers der BRD.
URL: http://www.dhm.de/lemo/html/biografien/KohlHelmut/

5.

Gegenüberstellung BRD-DDR von 1945-1990
Chronologische Auflistung der wichtigsten Ereignisse in der BRD und DDR parallel gegenübergestellt.
URL: http://www.hausarbeiten.de/archiv/geschichte/gesch-brdddr.shtml 

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