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Der Wandel in den ost-europäischen Staaten

Das Ende der Sowjetunion

DDR, die friedliche Revolution

Der schnelle Weg zur deutschen Einheit

Probleme im vereinigten Deutschland

Beginn einer wirklichen Abrüstung

Der Wandel der Bündnissysteme in Europa

Der Golfkrieg 1991: Signal für eine neue Weltordnug?

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Michail S. Gorbatschow
Michail Sergejewitsch
Gorbatschow,  (1931- ),
sowjetischer Politiker,
Staatspräsident der UdSSR.

Boris N. Jelzin
Boris Nikolajewitsch Jelzin,
 (1931- ), russischer Politiker,
erster frei gewählter Präsident
Russlands (1991-1999)
.

Die Reformpolitik Gorbatschows 1985-1990

Der Aufbruch zu Perestroika und Glasnost: Obwohl in der Ära Breschnew die sozialistische Planwirtschaft reformiert worden war, stagnierte die sowjetische Wirtschaft seit Ende der 70er Jahre. Anstatt die Konsumgüterproduktion voranzutreiben, floss das Geld in die Rüstung, um im Wettrüsten mit den Amerikanern die Oberhand zu gewinnen. Währenddessen lag der Lebensstandard der russischen Bevölkerung weit unter dem der westlichen Industriestaaten. Der politische Unterdrückungsapparat der KPdSU war zwar seit Stalins Zeiten gelockert worden, Oppositionelle wurden aber nach wie vor in die Verbannung geschickt.

Nach aussen machte die Sowjetunion den Anschein einer Supermacht, im Innern hingegen war sie "ein Koloss auf tönernen Füssen."1 An diesem Zustand änderte sich auch in den Jahren 1982 bis 1985 unter Breschnews Nachfolgern Andropow und Tschernenko nichts.2

Am 11. März 1985 wählte das Zentralkomitee der KPdSU den 54jährigen Michail Gorbatschow zum neuen Generalsekretär der Partei. Gorbatschow, ein energischer und zugleich populärer Reformer, hatte bisher als Sekretär der ZK gearbeitet und sass ab 1979 im Politbüro der KPdSU. Seinen raschen Aufstieg verdankte der vergleichsweise junge Politiker mächtigen Förderern wie Aussenminister Gromyko oder KGB-Chef Viktor Tschebrikow.3

Mit Gorbatschow kam ein Mann an die Spitze der Sowjetunion, der eingesehen hatte, dass sich das Land am Rande eines Abgrunds befand und der einzige Ausweg über resolute Reformen in der Innenpolitik sowie einer Wende in der Aussenpolitik führte.4

Innenpolitisch trat Gorbatschow von Anfang an für eine radikale Reform des bisherigen Wirtschaftssystems ein. Einerseits beabsichtigte er, durch technischen Fortschritt, Kampf gegen die Korruption und Schliessung verlustreicher Unternehmungen die Wirtschaftlichkeit der Betriebe zu erhöhen. Andererseits sollte die Bürokratie abgebaut und den Menschen mehr Eigenständigkeit gewährt werden, um so deren Verantwortungsbereitschaft zu fördern. Gorbatschow kennzeichnete sein Reformprogramm mit zwei zentralen Begriffen: Glasnost und Perestroika. Glasnost stand für gesellschaftliche Offenheit, Perestroika für die Umgestaltung des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens. Das Programm sah vor, die Planwirtschaft und das Sowjetsystem durch marktwirtschaftliche respektive demokratische Elemente zu ergänzen. Erst durch diese beiden Massnahmen sollte der Sozialismus zu seiner wirklichen Entfaltung finden.

Gorbatschow war der Überzeugung, dass der Erfolg seiner Reformpolitik von der Senkung der Rüstungskosten und der damit verbundenen Beendigung des Rüstungswettlaufes mit dem Westen abhing. Eine neue Entspannungspolitik verbunden mit Abrüstungsmassnahmen sollte den Druck von aussen abschwächen und so den Umbau der Wirtschaft und die Verbesserung der Konsumgüterversorgung ermöglichen. Basierend auf den drei Säulen Perestroika, Glasnost und Entspannungspolitik sollte sich der Sowjetunion eine neue Zukunft eröffnen.5

Schritte auf dem Weg zum Wandel der Sowjetunion: Schon bald nach Gorbatschows Amtsantritt waren erste Anzeichen eines grundlegenden Wandels der Sowjetunion auszumachen. Sie beschränkten sich zunächst vorwiegend auf die Bereiche des öffentlichen Lebens: Die Medien berichteten auf einmal auch Kritisches, eine öffentliche Diskussion über den Stalinismus und die eigene Geschichte wurde entfacht, Regimekritiker wurden auf ihrer Haft entlassen oder aus der Verbannung zurückgerufen und in Moskau konnten Demonstrationen durchgeführt werden, ohne dass die Polizei eingriff.

Während Glasnost im öffentlichen Leben relativ schnell Einzug hielt, kam die Umgestaltung der Wirtschaft nur schleppend in Gang. Gorbatschows "Feldzug gegen Trägheit, Schlendrian und Trunksucht"6 stiess vor allem bei denen auf erbitterten Widerstand, "die ihre Posten und Privilegien gefährdet sahen oder die sich vor grösserer Eigenverantwortung und Entscheidungsfreiheit fürchteten."7 Erst mit der Verabschiedung eines neuen Fünfjahresplans auf dem 27. Parteitag der KPdSU von 1986 wurde Gorbatschows Wirtschaftsreform zum offiziellen Programm aufgewertet. Von nun an erhielten Fabrikdirektoren grössere Entscheidungsbefugnisse und Massnahmen gegen Korruption, Fälschung, Alkoholmissbrauch und das Fehlen am Arbeitsplatz wurden ergriffen. Bereits ein Jahr später war es möglich, privatwirtschaftliche Betriebe ausserhalb von Staatsbetrieben und Kollektivunternehmungen zu gründen sowie Kooperationsverträge, auch Joint Ventures genannt, mit ausländischen Firmen zu schliessen. Einerseits sollte dadurch die Konsumgüterproduktion gesteigert werden, andererseits wollte man an westliches Know-how und Kapital herankommen. Damit schien der Grundstein für eine allumfassende Wirtschaftsreform gelegt.

Kaum hatte Gorbatschow sein Amt als Generalsekretär angetreten, unterbreitete er den Westmächten diverse Abrüstungsvorschläge, die teilweise sogar einseitige sowjetische Massnahmen vorsahen. Mehrere Gipfeltreffen waren jedoch notwendig, bis das seit Jahrzehnten bestehende Misstrauen zwischen West und Ost überwunden werden konnte.8

Schliesslich kam es am 8. Dezember 1987 zum vorläufigen Abschluss der 1982 begonnenen START-Verhandlungen. US-Präsident Ronald Reagan und der sowjetische Staatschef Gorbatschow unterzeichneten in Washington den sogenannten INF-Vertrag9 zur vollständigen Vernichtung aller atomaren Mittelstreckenwaffen.10 Dadurch war ein entscheidender Schritt in eine neue Ära der Entspannung getätigt, ein weiterer sollte im kommenden Jahr folgen. Gorbatschow hatte längst erkannt, dass der Krieg in Afghanistan eine "blutende Wunde"11 für sein Land darstellte. 1988 verkündete er den vollständigen Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan, auch wenn es sich im Endeffekt um eine Niederlage handelte.

Um seine Reformpolitik erfolgreich durchführten zu können, musste sich Gorbatschow gegen seine Widersacher in der Staats- und Parteiführung, die an den traditionellen Herrschaftsstrukturen des Sowjetregimes festhielten, durchsetzen. Bereits ein Jahr nach seinem Amtsantritt bestand rund die Hälfte des Politbüros aus neuen Mitgliedern. Im Jahre 1988 trat eine Verfassungsänderung in Kraft, die das politische System in Richtung eines Präsidialsystems umgestaltete. Zudem wurde ein Wahlrechtsgesetz verabschiedet, aufgrund dessen ein Drittel der Kandidaten für den Kongress der Volksdeputierten in freien Wahlen ermittelt werden sollten. Das neue Gesetz kam erstmals im März 1989 zum Einsatz.

Auf der einen Seite versuchte Gorbatschow, die alteingesessenen Machtstrukturen der Sowjetunion in die Umgestaltung mit einzubeziehen, auf der anderen Seite war er stets darauf bedacht, den Führungsanspruch der KPdSU aufrechtzuerhalten. Dabei wollte er hauptsächlich die Effizienz des Systems erhöhen.

Zwangsläufig konzentrierte sich immer mehr Macht in den Händen Gorbatschows. Ab 1988 übernahm er neben dem Amt des Generalsekretärs der KPdSU auch das Staatsamt des Präsidenten im Obersten Sowjet12. Als er 1990 zum Staatspräsidenten der Sowjetunion gewählt wurde, verfügte er über die grösste Machtfülle seit Stalin.13

Glasnost und Perestroika legen die Probleme offen: Mit Glasnost hatte zwar eine neue Transparenz Einzug gehalten, die Mängel, die dadurch sichtbar wurden, waren aber noch nicht behoben. Während Gorbatschow das Gespräch mit der Bevölkerung suchte und mit seinen Reformen neue Hoffnungen weckte, verschlechterte sich der Lebensstandard der Sowjetbürger zunehmend. Sie hatten mit Warenknappheit, steigenden Preisen sowie wachsender Inflation zu kämpfen. Dies widerspiegelte sich auch im Strassenbild der Grossstädte, wo erstmals Bettler anzutreffen waren. In der Folge wuchs die Armutskriminalität und die Streiks unzufriedener Arbeiter häuften sich.

Seit ihrem Bestehen war die Sowjetunion ein Vielvölkerstaat mit mehr als 100 verschiedenen Nationalitäten. Obwohl die sowjetische Verfassung den einzelnen Volksgruppen weitgehende Autonomie zugestand, wurde dieses Recht durch den sowjetischen Zentralismus und den Führungsanspruch der Russen aufgehoben. Die bis anhin unterdrückten nationalen Gefühle kamen erst mit Glasnost wieder zum Vorschein. Insbesondere die Völker, welche über eine eigene Sprache und Religion verfügten, strebten nach Selbstbestimmung und Unabhängigkeit.

Blutige Auseinandersetzungen zwischen verschiedenen Nationalitäten, wie beispielsweise zwischen Armeniern und Aserbaidschanern, kamen ins Rollen und die Souveränitätsbewegungen, die eine vollständige Loslösung von der UdSSR verlangten, nahmen ein immer grösseres Ausmass an. Gorbatschow weigerte sich jedoch, die Unabhängigkeitserklärungen der baltischen Unionsrepubliken Estland, Lettland und Litauen anzuerkennen, wollte er doch den Zerfall der Sowjetunion auf jeden Fall verhindern. Aufgrund dieser Weigerung radikalisierten sich die nationalen Bewegungen und noch mehr Republiken14 machten nun ihren Souveränitätsanspruch gegenüber der sowjetischen Zentralmacht geltend. Angesichts der drohenden Wirtschaftskrise wurden vor allem die reicheren Republiken, die nicht in die Krise hineingezogen werden wollten, in ihrem Vorhaben bestärkt.15

Karikatur

Gorbatschow versucht, die baltischen Staaten in der Sowjetunion zu halten.

Bilanz nach fünf Jahren Reformpolitik: Im Jahre 1990 stand fest, dass die Reformen nicht das bewirkt hatten, was Gorbatschow fünf Jahre zuvor verkündet hatte. Von seinem Volk als "Boltun"16 (Schwätzer) bezeichnet, stand sein Rücktritt immer häufiger zur Debatte.

Für das Scheitern der Reformpolitik waren mehrere Faktoren verantwortlich: Grundsätzlich kann man sagen, dass alle Reformversuche am Widerstand der privilegierten Schicht von Partei-, Staats- und Wirtschaftsfunktionären sowie grossen Teilen des Militärs scheiterten. Massnahmen, die nur mit knapper Mehrheit Zustimmung fanden, wurden auf mittlerer und unterer Schicht der Bürokratie entweder sabotiert oder schlicht nicht umgesetzt. Weil Gorbatschow mit Rücksicht auf die Konservativen vielfach vor konsequenten Reformmassnahmen zurückschreckte, bildeten sich bald Gruppen von radikalen Reformern. Um seine Macht behalten zu können, musste er zwischen beiden Seiten taktieren und einen Weg der Mitte finden. Zudem stellte sich heraus, dass Planwirtschaft und Supermachtanspruch das Wirtschaftssystem vollständig zerrüttet hatten und bei diesem Raubbau Mensch, Umwelt wie auch Ressourcen nachhaltigen Schaden nahmen. Viel zuwenig Beachtung hatten die Reformer dem Wunsch nach nationaler Selbstbestimmung bei den auf dem Gebiet der Sowjetunion lebenden Völker geschenkt.

Die Reformer um Gorbatschow hatten zwar erkannt, dass ihre neue Politik von der Initiative und der Kreativität der Menschen abhing, doch wie sollten Menschen, die zuerst im Zarenreich und danach durch stalinistische Diktatur und bürokratische Planwirtschaft systematisch unterdrückt worden waren, plötzlich den Anreiz verspüren, Eigeninitiative zu ergreifen?

Ungeachtet dieser Tatsachen wurde Michail Gorbatschow in der Weltöffentlichkeit "als diejenige Persönlichkeit gefeiert, dessen Politik den Kalten Krieg beendet und der Welt eine neue Perspektive des friedlichen Zusammenlebens eröffnet hat."17

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Quellenverzeichnis

1 Schwarzrock, Götz (Redaktion), Geschichtsbuch, Die Menschen und ihre Geschichten in Darstellung und Dokumentation, Ergänzungsheft, Das Ende der Nachkriegsepoche, Cornelsen Verlag, Frankfurt am Main 1992, S. 6back #1
2 Schwarzrock, Götz, S. 6back #2
3 Digital Publishing, Das 20. Jahrhundert, 1968-1996, Digital Publishing, München 1996, Beginn der Ära Gorbatschowback #3
4 Digital Publishing, Die Reformpolitik Gorbatschowsback #4
5 Schwarzrock, Götz, S. 6back #5
6 Schwarzrock, Götz, S. 7back #6
7 Schwarzrock, Götz, S. 7back #7
8 Schwarzrock, Götz, S. 6-7back #8
9 Intermediate Range Nuclear Forcesback #9
10 Digital Publishing, Gipfeltreffen zwischen Gorbatschow und Reaganback #10
11 Schwarzrock, Götz, S. 7back #11
12 Der Oberste Sowjet ist die nationale gesetzgebende Gewalt, ein Einkammersystem mit 230 Mitgliedern.back #12
13 Schwarzrock, Götz, S. 7-8back #13
14 Moldawien, Georgien, Armenien, die Ukraine, Weissrussland, und schliesslich auch die Russische Föderationback #14
15 Schwarzrock, Götz, S. 8-9back #15
16 Schwarzrock, Götz, S. 9back #16
17 Schwarzrock, Götz, S. 9; Zitat: S. 9back #17
  

Links zum Thema

1.

Glasnost und Perestroika
Referat über Gorbatschows Reformpolitik infolge der politischen sowie wirtschaftlichen Krise in der Sowjetunion.
URL: http://www.hausarbeiten.de/archiv/geschichte/gesch-glasnost.shtml 

2.

Glasnost und Perestroika
Kurzer Bericht über die Lage der Sowjetunion anfangs der 80er Jahre und Gorbatschows innen- wie auch aussenpolitischen Massnahmen.
URL: http://www.willy-brandt.de/biographie/1989b.html

3.

Zitat von Michail Gorbatschow...
zu Perestroika.
URL: http://www.uni-giessen.de/~g007/umgestaltung.html

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